Vorschlag für eine Europäische Organisation als Alternative zur EU

 Jetzt, wo endlich viele Einwohner Europas erkennen, dass ihre Politiker sie in eine Sackgasse geführt haben, muss man ihnen eine Alternative zu den bestehenden Europäischen Organisationen anbieten.

 Zusammen mit Grossbritannien und anderen Ländern, die von der EU genug haben, sollte die Schweiz eine neue Organisation europäischer Staaten gründen, um die europäische Zusammenarbeit neu aufzubauen. Die EU ist ein Bürokratiemonster geworden und die EU-Politiker regieren soweit es ihnen möglich ist über die Köpfe der Bevölkerung und der Parlamente hinweg. Eine Reform der EU wäre viel zu kompliziert und zu kostspielig, und den Filz kriegt man eh nicht mehr raus.

Das Ziel einer neuen Organisation wäre die Zusammenarbeit von autonomen Staaten, um gemeinsam eine Wirtschaft und Politik aufzubauen, die Frieden und Wohlstand für alle Einwohner der betreffenden Staaten schafft. Die erfolgreiche EWG der sechziger Jahre kann dabei als Vorbild dienen. Allerdings sollte die neue Organisation weitergehende Kompetenzen haben als die alte EWG, z.B. wichtige gemeinsame Gesetze wie Vertrags, Handels-, Familien- und Erbrecht. Dazu IT-Recht und Datenschutzgesetze. Wichtig wäre auch militärische Zusammenarbeit zur Verteidigung und eine gemeinsame Einwanderungspolitik. Wirtschaftlich kompatible Staaten könnten kleinere Währungseinheiten bilden. Und nicht zuletzt bräuchte man eine Institution, die ähnliche Kompetenzen hat wie in den Unternehmen der Verwaltungsrat.

 Diesen Vorschlag für eine neue europäische Organisation habe ich unabhängig von irgendwelchen Parteien, Organisationen oder anderen Personen erarbeitet.

Ein ausführliches Konzept mit Hintergrundinformationen ist  grossenteils schon geschrieben und ich habe vor, es noch dieses Jahr zu publizieren.

 Grundlage dieses Vorschlags ist mein Manuskript „Das Europäische Konzept“, das ich Mitte der achtziger Jahre geschrieben habe. Damals stellte ich mir einen auf Regionen aufgebauten Europäischen Staat vor, der West- und Osteuropa umfasst bis zur Grenze der damaligen Sowjetunion. Das galt zu dem Zeitpunkt als völlig utopisch. Einige renommierte Persönlichkeiten haben damals das Konzept gelesen, kritisiert und als interessant befunden. Inzwischen wurde mir klar, dass Europa viel zu komplex ist, um einen einheitlichen Staat zu organisieren. Vielfalt in der Einheit war zwar auch damals meine Idee. Heute steht für mich fest, dass die Staaten, die gerade in Osteuropa teilweise Provinzen waren, viele Dinge für sich selber entscheiden müssen. Eine Organisation wie die EU, die sich mit Richtlinien in regionale Einzelheiten einmischt, hat sich als ungünstig erwiesen.

 

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